SP Stadt Zürich


USR III: Es drohen bis zu 300 Miliionen Franken Steuerausfälle für die Stadt Zürich
Statt den öffentlichen Finanzen Sorge zu tragen und die Reform der Unternehmenssteuern (USR III) ausgewogen zu gestalten, hat das Parlament neue Privilegien für Konzerne und Aktionäre sowie tiefere Steuern für Unternehmen beschlossen. Dies trifft insbesondere die Stadt Zürich besonders hart. Es drohen bis zu 300 Millionen Franken Steuerausfälle.

Blog

BZO verabschiedet, humanitäre Hilfe neu organisiert und Angriff auf die Kostenmiete abgewehrt

Portrait von Renate Fischer

… so lässt sich die Gemeinderatssitzung vom 29. Juni 2016 zusammenfassen. Die noch offenen Anträge zur Bauzonenordnung, deren Beratung bereits in der vergangenen Woche begonnen hatte, wurden im ersten Teil der angesetzten Doppelsitzung behandelt. Über die BZO wurde in den letzten Wochen bereits viel gesagt.

Überwachungsgeil

Linda Bär

Zürich, die Stadt, die ich liebe, in der ich seit über 15 Jahre lebe und politisiere und geboren wurde, ist nicht nur die Stadt mit der höchsten Lebensqualität, sondern auch eines der sichersten Pflaster dieser Welt.

Ein Hoch auf die ordnungspolitische Debatte

Jean-Daniel Strub

Hätte die «GridBox» der Debatte beiwohnen können, die ihr am Mittwoch gewidmet war, sie hätte überdurchschnittliche (An-)Spannung in Grundsatzfragen zu messen vermocht: Nur selten wird im Gemeinderat so eindringlich nach der ordnungspolitischen Debatte gerufen.

Aufstand gegen den Abbau der Barrieren

Marcel Tobler

Die SP-Fraktion steht geschlossen hinter dem Postulat 2016/171, das am 18. Mai 2016 im Gemeinderat eingereicht worden ist. Es fordert ein neues Konzept, mit dem die Nachtfahrverbote in den stark belasteten Wohnquartieren wieder durchgesetzt werden.

„Staatsbordell“

Staatsbordell! Städtisches Puff! Sexuelles Vergnügen auf Kosten der Steuerzahlenden – die Schweiz hat eine Schlagzeile! Olé und weil es um Sex geht und die Forderung knackig (aber nicht neu) ist, interessieren sich Medien landauf landab für den von der SP jüngst eingereichten Vorstoss. Man wird sogar ins Talk Täglich zum Herr Steffen eingeladen.

DIE BZO – EIN HALBVOLLES GLAS

Wenn wir heute nach langer Vorbereitung in die BZO-Debatte einsteigen, lautet das Fazit für die SP: Das Glas ist bestenfalls halbvoll. Halbvoll ist es, weil es hoffentlich gelingen wird, die weitsichtige und mit Sorgfalt erarbeitete Vorlage, die uns vom Stadtrat unter Führung von SP-Hochbauvorstand André Odermatt präsentiert wurde, in ihren wichtigsten Zügen über die Runde zu bringen.

ZSC-Eishockey- und Sportarena: Eine verbesserte und mehrheitsfähige Lösung

Es geht um den ZSC, den Zürcher Schlittschuh Club – um seine Spielerinnen und Spieler, seinen Nachwuchs und seine Fans. Und es geht um die Finanzierung des neuen Stadions, der ZSC Lions Eishockey- und Sportarena. Um ein Baurecht, ein rückzahlungspflichtiges Darlehen und einen jährlichen Betriebsbeitrag.

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Die nächsten Termine

14.07.2016 - 18:00
14.07.2016 - 19:00

Referendum gegen das Büpf

Büpf-Referendum

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Andrea Sprecher verteilt Flyers an der Uni!

» Spenden: PC-Konto: 80-6679-6

Mehr Informationen zur SP

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