SP Stadt Zürich


3 x Ja zu Züri-atomfrei
Die Bevölkerung der Stadt Zürich hat sich 2008 den Ausstieg aus der Atomwirtschaft zum klaren Ziel gesetzt. 2011 musste die Welt die Katastrophe in Fukushima miterleben. In der Schweiz bricht die Diskussion über die (Un-)Sicherheit der uralten Schweizer Atomkraftwerke nicht ab. Die Frage nach einem Endlager für die verbrauchten Brennstäbe ist ungelöst und wird zur politischen Herkulesaufgabe.
Heute merken immer mehr Menschen, dass die Atomenergie keine Zukunft hat oder – besser – dass wir eine Zukunft ohne Atomenergie brauchen – und zwar rasch. Wir müssen jetzt endgültig aus dieser gefährlichen und unrentablen Energieform von gestern aussteigen. Die Stadt Zürich geht hier wegweisend voran.

Blog

Aufstand gegen den Abbau der Barrieren

Marcel Tobler

Die SP-Fraktion steht geschlossen hinter dem Postulat 2016/171, das am 18. Mai 2016 im Gemeinderat eingereicht worden ist. Es fordert ein neues Konzept, mit dem die Nachtfahrverbote in den stark belasteten Wohnquartieren wieder durchgesetzt werden.

„Staatsbordell“

Staatsbordell! Städtisches Puff! Sexuelles Vergnügen auf Kosten der Steuerzahlenden – die Schweiz hat eine Schlagzeile! Olé und weil es um Sex geht und die Forderung knackig (aber nicht neu) ist, interessieren sich Medien landauf landab für den von der SP jüngst eingereichten Vorstoss. Man wird sogar ins Talk Täglich zum Herr Steffen eingeladen.

Ein städtisches Bordell

Christine Seidler

Meine am 20. April 2016 eingereichte Motion beauftragt den Stadtrat, eine Liegenschaft für ein städtisches Laufhaus respektive umgangssprachlich Bordell zur Verfügung zu stellen. Dieses soll nach Möglichkeit von den Sexarbeiterinnen selbstverwaltet und im Kollektiv geführt werden.

Richtplandebatte in vollem Gang

Renate Fischer

Heute, Mittwoch, 30. März um 14.15 Uhr war es soweit: Nach 17-monatiger Beratung in der Besonderen Kommission Richtplan/Bau- und Zonenordnung hat die Debatte zum Regionalen Richtplan im Gemeinderat begonnen. An den kommenden Sitzungstagen, die zum Teil bis Mitternacht dauern werden, wird der Gemeinderat über 161 Änderungsanträge zum Richtplan befinden.

Entköppelungen, Tanzbeine und Arbeitsbedingungen im Spital

Rebekka Wyler

Zu Beginn der Sitzung wurden zahlreiche Erklärungen zur Theateraktion „Entköppelung“ am Theater Neumarkt verlesen. Niemandem hatte die Aktion wirklich gefallen, doch gingen die Meinungen insbesondere darüber auseinander, ob es nun richtig sei, dem Theater mit Subventionsentzug zu drohen.

KURS HALTEN - TEMPO STEIGERN

Die SP anerkennt die Bemühungen des Stadtrats, das Ziel des wohnpolitischen Grundsatzartikels zu erreichen. Die in den letzten vier Jahren erreichte Steigerung um 0.5% auf einen Anteil von 26.8 % geht in die richtige Richtung, genügt aber noch nicht, um bis 2050 einen Bestand von einem Drittel gemeinnützige Wohnungen zu erreichen.

Zürich macht’s anders

Wenn an anderen Orten Stacheldrähte gegen Flüchtlinge gefordert werden, dann sagt die Stadt Zürich erst recht «refugees welcome». Die SP ist erfreut, dass sich der Stadtrat vorausschauend um eine gute Integration bemüht und mit seinem breit abgestützten Engagement für Flüchtlinge Verantwortung übernimmt.

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