Budget 2012: Gut für die Menschen, gut für Zürich

Der Gemeinderat hat nach 28 Stunden Debatte das Budget der Stadt Zürich verabschiedet. Der grosse Aufwand hat sich gelohnt - denn es ist ein gutes Budget: Gut für die Menschen, gut für die Umwelt, gut für Zürich.

Bereits das Budget, das der Stadtrat dem Parlament vorgelegt hatte, konnte sich absolut sehen lassen. Im Gemeinderat ist es der SP gelungen, dieses ohnehin schon gute Budget noch ein wenig besser zu machen - sprich sozialer und ökologischer.

Das Budget bringt den Zürcherinnen und Zürchern in einigen wichtigen Bereichen echte Mehrwerte:

- Mehr bezahlbare Wohnungen, dank Erhöhung der Abschreibungsbeiträge für die Stiftung PWG (plus 2 Millionen Franken)

- Mehr Velowege, dank Budgetmitteln für neue Velowege an der Rämistrasse, an der Weinbergstrasse und über die Hardbrücke

- Mehr Platz für FussgängerInnen und Velofahrende, dank der Umwandlung von Parkplätzen in Trottoirbereiche (z.B. vor der Sihlpost) und einem neuen automatischen Veloparking

- Mehr Klimaschutz, dank der ökologischen Sanierung von städtischen Liegenschaften

- Mehr Schulsozialarbeit, dank fünf neuen Stellen für die erfolgreiche und bewährte Schulsozialarbeit

- Mehr Sicherheit für unsere Kinder, dank der Verdoppelung der Geschwindigkeitskontrollen bei Schulhäusern

Zürich kann sich all dies leisten, ohne in die roten Zahlen zu geraten - und dies mitten in der Krise. Das zeigt klar: Unserer Stadt geht es hervorragend. Deshalb hat die SP auch an jene Menschen gedacht, denen es nicht ganz so gut geht wie uns in Zürich - und die Entwicklungshilfe um eine Million Franken erhöht. Damit kann man zum Beispiel 16'000 Menschen in der Dritten Welt einen lebenslangen Zugang zu sauberem Trinkwasser gewährleisten.

Das Budget 2012 trägt eine klare sozialdemokratische Handschrift. Das ist gut für die Umwelt, und das ist gut für die Menschen in unserer Stadt.