Legislaturziele: Zürich für alle - sozial und ökologisch
Medienmitteilung der SP Stadt Zürich vom 01. September 2010
Die SP Stadt Zürich ist mit 39 Mitgliedern und über dreissig Prozent Wähleranteil die mit Abstand die grösste Fraktion im Zürcher Gemeinderat. Gerade wegen den knappen Mehrheiten im Stadtparlament ist die SP bestrebt mehrheitsfähige Lösungen für unsere Stadt auszuarbeiten, damit Zürich weiterhin die Stadt für alle bleibt. In der heutigen Pressekonferenz stellte die Fraktion folgende Schwerpunkte für die laufende Legislatur vor:
- In Zürich müssen weitere Arbeitsplätze und Lehrstellen geschaffen werden. Da städtische Wirtschaftspolitik in erster Linie Immobilienpolitik ist, muss die Stadt daher vor allem Räume für KMU, Gewerbe und Kreativwirtschaft sichern.
- In der Volksinitiative "Wohnen für Alle" und einem Anfang Jahr überwiesenen Vorstosspaket fordert die SP, dass der Anteil gemeinnütziger Wohnungen auf ein Drittel erhöht wird, sei es durch gezielte Landkäufe, die Abgabe von Land an gemeinnützige Bauträger sowie die Stärkung der städtischen Stiftungen.
- Um die angestrebten Ziele der 2000-Watt-Gesellschaft zu erreichen und den Treibhausgasausstoss zu vermindern, müssen Fuss-, Velo- und öffentlicher Verkehr weiter gestärkt und das Tram- und Busnetz weiter ausgebaut und verfeinert werden.
- Im sozialen Bereich pocht die SP auf die Weiterentwicklung der Arbeitsintegration aber auch auf die Erneuerung öffentlicher Quartierinfrastrukturen, wie zum Beispiel den Ausbau von Räumen und Freiräumen für Jugendliche in den Gemeinschaftszentren.
- Mit Blick auf die Gesundheits- und die Alterspolitik will die SP den Engpässen im Pflegebereich mit einer gezielten Aus- und Weiterbildungsoffensive entgegenwirkten und für unsere ältesten MitbewohnerInnen genügende, situationsgerechte Wohnformen zur Verfügung zu stellen, sei es in Pflegezentren oder Wohnsiedlungen.
- In der Volksschule liegt das Augenmerk bei der Bereitstellung genügender Ressourcen für die integrativen Förderung sowie vermehrte Investitionen im Bereich der Frühförderung, namentlich der Deutschkenntnisse vor dem Eintritt in den Kindergarten. Bei der schulergänzenden Betreuung muss das Angebot an Betreuungsmodellen an die verschiedenen Bedürfnisse angepasst werden.
