Humanitäre Aufnahme von Guantanamo-Häftlingen
Nach dem JA zur Anti-Minarett Initiative, wird die Aufnahme von Guantanamohäftlingen in der Schweiz wieder thematisiert. Aufnahme von Guantanamohäftlingen in der Schweiz als Zeichen des Goodwills nach der Minarettinitiative? Nein! Auch, wenn ich absolut gegen die Minarettiniative war und bin und noch immer hoffe, dass dieser Entscheid nicht umgesetzt werden kann, finde ich es keine gute Idee, mit einer Aufnahme von Guantanamohäftlingen irgendwem guten Willen beweisen zu wollen.
Ich bin schon seit langer Zeit der Meinung, dass wir Guanatanmohäftlinge in der Schweiz Asyl gewähren sollten, und zwar nicht, um Goodwill nach der Minarettinitiative zu beweisen, sondern, weil ich möchte, dass sich die Schweiz humanitär zeigt und gefährdeten Personen Asyl gewährt.
Viele der in Guantanamo inhaftierten Personen waren lediglich zur falschen Zeit am falschen Ort. Besonders jenen Personen, die jetzt entlassen werden, konnte keinerlei Terrorakte nachgewiesen werden. Was diese Menschen an Folter durchgemacht haben, können wir uns kaum vorstellen. Und vielen drohen bei einer Abschiebung in ihr Heimatland weitere Verfolgung und Folter.
Trotzdem ist die Skepsis gross. Die meisten Kantone haben bereits abgelehnt und einzelne PolitikerInnen warnen davor, „Terroristen“ aufzunehmen. Ehrlich gesagt, verstehe ich den Aufruhr nicht ganz. Erstens gilt die Unschuldsvermutung. Wenn einer Person keinerlei terroristische Aktivitäten oder Verbindungen nachgewiesen werden kann, hat die Person als unschuldig zu gelten. Natürlich haben die USA Guantanamo zu verantworten. Aber dank Obama besteht die Hoffnung, dass Guantanamo bald geschlossen werden kann. Helfen wir ihm dabei, indem wir (genauso wie andere Länder) Guantanamohäftlinge aufnehmen! Nicht, um jemandem etwas zu beweisen, sondern um die viel gelobte humanitäre Tradition auch tatsächlich zu leben!
Der Sinn und Zweck des Asylwesens ist, verfolgten Menschen Schutz zu gewähren. Es ist nicht nur engstirnig und ignorant, sondern geradezu unmenschlich, Menschen, die so ganz offensichtlich Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt worden sind und es bei einer Rückkehr in die Heimat wohl wieder würden, kein Asyl zu gewähren.
Deswegen bin ich der Ansicht, dass die Schweiz ihren Beitrag zum Einsatz für Menschenrechte leisten soll und Guantanamohäftlingen in der Schweiz Asyl gewährt!
