Schutz vor geschlechtsspezifischer Verfolgung
Noch heute stehen in über 80 Ländern sexuelle Handlungen gleichgeschlechtlicher Personen unter Strafe. Dies kann von Geldbussen, über Gefängnisstrafen, bis hin zu Todesstrafen reichen. Nicht selten hetzen Medien, PolitikerInnen und konservative Gruppierungen in aller Öffentlichkeit gegen Schwule, Lesben, Bi- und Transsexuelle. Den Betoffenen drohen aufgrund ihrer Sexualität massivste Verletzungen ihrer Menschenrechte und müssen aus ihren Heimatländern flüchten.
Diese Menschen haben oftmals geringe Chancen, Asyl in anderen Ländern zu erhalten. Auch in der Schweiz werden die allermeisten Asylgesuche dieser Flüchtlinge abgelehnt, teils mit haarsträubenden Begründungen. So kommt es vor, dass den Flüchtlingen geraten wird, in ihren Heimatländern ihre Sexualität zu verheimlichen und zu verstecken, damit ihnen keine Verfolgung drohe. Dies obwohl die Flüchtlinge in ihren Heimatländern bereits alles daran setzen, ihre Sexualität zu verheimlichen und deswegen in ständiger Angst leben müssen.
Die SP hat sich schon immer für die Rechte schwuler, lesbischer, bi- und transsexueller Personen eingesetzt. Es kann und darf nicht sein, dass jemand aufgrund seiner Sexualität diskriminiert, verfolgt, misshandelt oder getötet wird.
Nationalrätin Katharina Prelicz-Huber reichte nun eine Motion ein, die fordert, dass die sexuelle Orientierung oder Identität als Flüchtlingsbegriff aufgenommen wird. Bei der Aslygesetzrevision von 1998 wurden frauenspezifische Fluchtgründe ins Gesetz aufgenommen. Seither konnte eine höhere Sensibilisierung aller involvierten Instanzen betreffend frauenspezifischer Fluchtgründe festgestellt werden. Dies ist auch für Personen, die aufgrund ihrer sexuellen Orientierung oder aufgrund ihrer sexuellen Identität geflüchtet sind, dringend notwendig.
Zur Unterstützung der Motion lancierte Amnesty International eine Petition, die bis zum 23. November 2009 unterzeichnet werden kann.
Tja, was will ich im
Tja, was will ich im Nachhinein groß über meine Mitfahrer meckern? Es hat halt einfach nicht gepasst, besonders mit dem einen. Die Unterschiede fingen schon bei grundsätzlichen Sachen an wie dem Reisetempo. Während es mein erklärtes Ziel war, meine Heimatstadt noch am Abend vor dem Heiligen Abend zu erreichen, hielt die Gegenseite dafür: business opportunity
“Estamos en vacaciones, no tenemos prisa!” (”Wir sind in den Ferien und haben keine Eile!”). Damit stand die diffuse Anklage gegen mich im Raum, warum wir nicht häufiger aussteigen, uns nicht mehr angucken, oder was auch immer. Zudem neigten zwei der drei Spanier dazu, sich selbst herzergreifend zu bemitleiden, wenn es kalt ist. Zugegeben, während wir im Auto übernachteten, wurde es wirklich sehr kalt. Kann man halt nicht ändern, sondern nur mehr anziehen. Oder nicht mitten im Winter nach Deutschland reisen, sondern lieber nach Afrika. Fürchterlich gelitten haben die Spanier auch unter der bösen elektronischen Musik, die (ab und zu!) im Radio lief. Kommt immer gut wenn man auf einer dreitägigen Fahrt völlig intolerant gegenüber dem Musikgeschmack des Fahrers ist, und aus schon Prinzip (um dem andern, also mir, eins auszuwischen, mutmaßte ich) bei den ersten synthetischen Tönen zu meckern anfängt. Aber ihr wisst ja, wie man in den Wald hinein ruft… So habe ich schließlich die Position bezogen, mich intolerant gegenüber dieser Intoleranz zu zeigen, und so wurde es zwischenmenschlich eine ganz und gar intolerante Fahrt. Uff. Aber genug davon. Immerhin mit Albert hab ich mich gut verstanden.