Stadtpräsidentin Corine Mauch
« Um Zürich und die Zürcher Bevölkerung steht es gut. Zürich belegt in internationalen Städterankings regelmässig Spitzenplätze und dies wird auch durch Bevölkerungsumfragen zu Wohn-, Arbeits- und Lebensqualität bestätigt. Zürich ist eine vielfältige, weltoffene und lebensfreudige Stadt.
Trotzdem komme ich nicht umher an dieser Stelle von der gegenwärtigen Krise zu sprechen. Die meisten Prognosen für die kommenden Monate und für das Jahr 2010 sind ziemlich trist. Vor allem die Exportindustrie erlebt einen Einbruch wie in den 30er Jahren. Der Werkplatz Schweiz ist in einer sehr schwierigen Lage. Der Finanzplatz ist ebenfalls in einer extrem heiklen Phase. Im Gegensatz zur Exportindustrie sind die Schwierigkeiten der Finanzbranche aber hausgemacht.
Im Vergleich zu anderen Ländern leidet die Binnenwirtschaft in der Schweiz weniger unter der Nachfrageschwäche; es wird in der Schweiz noch immer viel und auf einem hohen Niveau konsumiert. Die Krise ist ein Faktum, aber die Krise ist in Zürich sehr unterschiedlich angekommen. Die Arbeitslosigkeit steigt auch bei uns, liegt aber nicht deutlich über dem Schweizer Mittelwert.
Jedoch kämpft z.B. die OC Oerlikon ums Überleben, die beiden grossen Zeitungsverlage schreiben rote Zahlen und entlassen Leute. Hartes Brot isst auch die Tourismusbranche, die sich in den letzten Jahren in Zürich stark entwickelt hat und für schlecht qualifizierte Arbeitskräfte Jobs bietet.
Ich bin keine Wahrsagerin: Ob die Rezession den Tiefpunkt bereits erreicht hat oder nicht, ob sich die Konjunktur sich schnell erholt oder nicht, weiss ich nicht und weiss auch niemand sonst mit 100% Sicherheit. Als Stadtpräsidentin gehört es aber zu meinen Aufgaben, mich zusammen mit dem Stadtrat auch auf die schlechte Variante vorzubereiten. Optimismus ist wichtig, aber nicht der beste Ratgeber in einer heiklen Situation.
Gerade deshalb ist der soziale Ausgleich für mich nicht verhandelbar. Es darf nicht passieren, dass die einen prassen und gleichzeitig im grossen Stil Leute entlassen werden oder am Existenzminimum leben müssen. Es widerspricht unserer Gerechtigkeitsvorstellung, wenn oben Steuererleichterungen gewährt werden und gleichzeitig den Sozialversicherungen den Geldhahn zugedreht werden.
Die letzten Jahre waren für die Stadt Zürich und auch für den Stadtrat sehr erfolgreiche Jahre. Die Stadt ist gut in Schuss, wir haben Reserven, die wir zur Bekämpfung der Rezession einsetzen können. Wir können auch die zusätzlichen sozialen Kosten zwei bis drei Jahre ohne neue Schulden tragen. Die Stadt Zürich investiert pro Jahr bis zu einer Milliarde pro Jahr in die Infrastruktur und es gibt keinen Grund, diese Investitionen zu bremsen.
Dies gilt auch für die Kultur, für die ich als Stadtpräsidentin zuständig bin. In finanziell schwierigen Zeiten ist die Kulturförderung ein hartes Pflaster. Sponsoren springen nicht nur beim Theaterspektakel ab. Kultur gilt für viele als verzichtbarer Luxus, aktuelle und kritische Kunst erst recht. Die Zürcher Stimmberechtigten haben aber bei der Dada-Abstimmung bewiesen, dass sie Kulturvielfalt schätzen und ihnen die kulturelle Vielfalt auch etwas wert ist. Meine Partei ist die Partei mit der grössten Beziehung zur Kultur; zur kleinen und alternativen Kultur, aber auch zur grossen Kunst.
Die Stadt Zürich ist gut im Schuss. Im Stadtrat und im Gemeinderat spielt die SP die zentrale Rolle. Zürich ist es mit einer starken SP immer gut gegangen. Frische Ideen sind heute wichtig und 2010 kommen viele neue Personen zum Zug, die diese Ideen mit Ernsthaftigkeit, mit Energie und mit Ausdauer durchsetzten werden .
Ich freue mich auf den Wahlkampf. Ich will gewinnen und ich will mit der SP zusammen gewinnen. Mit der SP ist die Stadt Zürich immer gut gefahren. Das muss so bleiben! »
