SP Stadt Zürich


Wichtiger Sieg für die Stadt Zürich
Die Stadt Zürich bleibt von der USR III verschont. Besonders erfreulich ist die klare Ablehnung der Vorlage in der Stadt Zürich. Sie verdeutlicht, dass die USR III einseitig zu Lasten der Gemeinden und insbesondere der grossen Städte ausgestaltet war. Die SP ist überzeugt, dass eine ausgewogenere Reform der Unternehmensteuer, die auch die Anliegen der Städte berücksichtigt und nicht zu Lasten des Mittelstandes geht, auf breite Zustimmung stossen wird. Wir hoffen, dass sich die rechten Parteien in der Stadt Zürich dieses Abstimmungsresultat zu Herzen nehmen und in Zukunft nicht mehr gegen die Interessen ihrer eigenen Stadt politisieren.


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Einbürgerungen durch die Exekutive

Was Bern und Bülach können, kann Zürich auch. Einbürgerungen durch die Exekutive. Neu soll die Exekutive (Stadtrat) für alle Einbürgerungsentscheide
zuständig sein. Das Volk und das Parlament entscheiden weiterhin über
die Einbürgerungsrichtlinien.

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Die nächsten Termine

30.03.2017 - 19:00
01.05.2017 - 18:00

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