SP Stadt Zürich


Wichtiger Sieg für die Stadt Zürich
Die Stadt Zürich bleibt von der USR III verschont. Besonders erfreulich ist die klare Ablehnung der Vorlage in der Stadt Zürich. Sie verdeutlicht, dass die USR III einseitig zu Lasten der Gemeinden und insbesondere der grossen Städte ausgestaltet war. Die SP ist überzeugt, dass eine ausgewogenere Reform der Unternehmensteuer, die auch die Anliegen der Städte berücksichtigt und nicht zu Lasten des Mittelstandes geht, auf breite Zustimmung stossen wird. Wir hoffen, dass sich die rechten Parteien in der Stadt Zürich dieses Abstimmungsresultat zu Herzen nehmen und in Zukunft nicht mehr gegen die Interessen ihrer eigenen Stadt politisieren.


Blog

Angriff auf die Menschen

Linda Bär

Wow, was für eine Woche, was für Zeiten in denen wir leben. Brexit. Eine Mehrheit der britischen Wahlbevölkerung stimmt dem Austritt aus der Europäischen Union zu. Die europäische Rechte in verschiedenen weiteren europäischen Nationalstaaten ruft zur Nachahmung auf. Fünf Tage später schlägt Island England im Achtelfinal der Europäischen Fussballmeisterschaft, das grosse England ist raus.

BZO verabschiedet, humanitäre Hilfe neu organisiert und Angriff auf die Kostenmiete abgewehrt

Portrait von Renate Fischer

… so lässt sich die Gemeinderatssitzung vom 29. Juni 2016 zusammenfassen. Die noch offenen Anträge zur Bauzonenordnung, deren Beratung bereits in der vergangenen Woche begonnen hatte, wurden im ersten Teil der angesetzten Doppelsitzung behandelt. Über die BZO wurde in den letzten Wochen bereits viel gesagt.

Überwachungsgeil

Linda Bär

Zürich, die Stadt, die ich liebe, in der ich seit über 15 Jahre lebe und politisiere und geboren wurde, ist nicht nur die Stadt mit der höchsten Lebensqualität, sondern auch eines der sichersten Pflaster dieser Welt.

Ein Hoch auf die ordnungspolitische Debatte

Jean-Daniel Strub

Hätte die «GridBox» der Debatte beiwohnen können, die ihr am Mittwoch gewidmet war, sie hätte überdurchschnittliche (An-)Spannung in Grundsatzfragen zu messen vermocht: Nur selten wird im Gemeinderat so eindringlich nach der ordnungspolitischen Debatte gerufen.

Aufstand gegen den Abbau der Barrieren

Marcel Tobler

Die SP-Fraktion steht geschlossen hinter dem Postulat 2016/171, das am 18. Mai 2016 im Gemeinderat eingereicht worden ist. Es fordert ein neues Konzept, mit dem die Nachtfahrverbote in den stark belasteten Wohnquartieren wieder durchgesetzt werden.

Filippo, der Verzögerungsminister

Heute präsentierte Stadtrat Filippo Leutenegger seine Pläne für das Jahr 2017. Die SP wäre schon froh, wenn er die in den vergangenen Jahren verweigerte Arbeit endlich erledigen würde.

SP hält an bewährtem Wahlrecht fest

An der ausserordentlichen Delegiertenversammlung der SP Stadt Zürich hat eine Mehrheit der Delegierten die Volksinitiative «Faires Wahlrecht für Züri» abgelehnt. Die wertvolle Arbeit der sip bei der Konfliktvermittlung im öffentlich zugänglichen Raum schätzt die SP und unterstützt darum die Vorlage. Ebenfalls fand der Kredit für den Bau des Schulhaus Pfingstweid Zustimmung.

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Die nächsten Termine

30.03.2017 - 19:00
01.05.2017 - 18:00

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